alle Teams beim Sportschuh

Hainsberger SV verteidigt den „goldenen Sportschuh der CDU-Stadtratsfraktion“

Im zweiten Turnier um den „goldenen Sportschuh der Freitaler CDU-Stadtratsfraktion“ hat in einem torreichen Spiel (9:6) der Hainsberger SV den Pokal ein weiteres Mal gesichert.

Mit unseren neuen Trikots und einem starken Team (vielen Dank für die Unterstützung) zeigte die Mannschaft der CDU-Fraktion wie im Politischen so auch im Sport vollen Einsatz. Nach dem Abpfiff tauschten sich die Teilnehmer im gemütlichen Beisammensein über verschiedene Themen aus.

Ein herzliches Dankeschön an das Schlosscafé Buddenhagen für das Trikotsponsoring, an die Unterstützung der CDU-Mannschaft auf dem Spielfeld und am Spielfeldrand, an die Mannschaft des Hainsberger SV für einen fairen Wettkampf und selbstverständlich einen besonderen Dank allen Organisatoren, allen voran Candido Mahoche.

Auch im nächsten Jahr werden wir gemeinsam mit anderen Fußballmannschaften den Hainsberger SV herausfordern und um die begehrte Trophäe kämpfen.

Arnold Vaatz zur Mitgliederversammlung im BC

Mitgliederversammlung mit Arnold Vaatz

Mit Arnold Vaatz‬ konnten wir innerhalb kurzer Zeit einen weiteren prominenten CDU‬ Bundestagsabgeordneten‬ für einen Vortrag in #‎Freital‬ gewinnen. Zusammen mit Klaus Brähmig‬ und unserem Vorsitzenden Uwe Rumberg diskutieren die Mitglieder in einer offenen und ehrlichen Gesprächsrunde angeregt über die Situation in Freital sowie das Verhältnis von Politik zu Medien, der Flüchtlingsdebatte und der Beziehung zu den Großmächten.

Uwe Rumberg forderte eindringlich, gegen die politische Ohnmacht vorzugehen. Arnold Vaatz ist sich sicher, dass 1989 etwas Bedeutendes geschaffen wurde. Aus dieser Sicherheit heraus wird es uns auch in der Zukunft gelingen, die „selbstgemachten Gespenster“ zu verdrängen und uns den wirklich wichtigen Aufgaben zu stellen.

Der Abend fand in den Räumlichkeiten der Ballsäle Coßmannsdorf statt, die erst kürzlich per Stadtratsbeschluss, den die CDU Fraktion mitgetragen hat, einer sicheren Zukunft entgegen sehen können.

Freital ist Innovationsstandort Fraktionssitzung

Freital ist Innovationsstandort

Fraktionssitzung im ‪‎TGF‬ Technologie- und Gründerzentrum Freital
Die CDU-Stadtratsfraktion führte die Fraktionssitzung am 28.04.2016 im Freitaler Technologie- und Gründerzentrum durch. Bei dem Rundgang durch das Gebäude konnte der Geschäftsführer und Baubürgermeister Jörg-Peter Schautz die Fraktion davon überzeugen, dass bei einem derzeitigen Vermietungsstand von über 50% mit vielseitigen, innovativen Unternehmen das Gründerzentrum einen erfolgreichen Weg eingeschlagen hat. Auch im zugehörigen Gewerbepark sind bereits viele Flächen für Neuansiedlungen veräußert worden. Der Fraktionsvorsitzende Peter Pfitzenreiter meint dazu: „Der Erfolg des Technologie- und Gründerzentrums und des Gewerbeparks zeigen, dass Freital ein attraktiver Wirtschaftsstandort ist. Beim Besuch haben wir viel über die ansässigen Unternehmen erfahren. Eins wird dabei klar: Freital war und ist ein Ort für Innovationen.“

Fraktionssitzung Kulturhaus

öffentliche Fraktionssitzung im Kulturhaus

Die CDU‬ Fraktion und ihre Gäste bedanken sich bei den Mitarbeitern des Kulturhauses Freital‬ für die interessante Führung mit tollen Informationen durch das ganze Gebäude. Wer hinter die Kulissen schaut, weiß mehr.

Das spornt unsere Fraktion noch mehr an, sich für die ‪#‎Kultur‬ in Freital einzusetzen.

Fraktionsvorsitzender setzt beim Thema Asyl auf Dialog

Mitglieder des Wilkommensbündnisses und Kritiker der Unterbringung von Asylsuchenden im ehemaligen Leonardo Hotel haben sich am vergangenen Donnerstag zu einem nicht
öffentlichen Gespräch in den Fraktionsräumen des Freitaler Rathauses zusammengefunden. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig (CDU) nahm ebenfalls an der klärenden Runde
teil. Eingeladen hatte dazu der Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion im Freitaler Stadtrat, Peter Pfitzenreiter.

In einem zweistündigen Gespräch tauschten zwei Mitglieder des Freitaler Willkommensbündnisses und der Initiator der Unterschriftensammlung gegen die Nutzung des Leonardo
Hotels als Asylunterkunft sowie ein weiterer Nachbar aus der unmittelbaren Nachbarschaft zum Hotel ihre Meinungen zur aktuellen Lage vor Ort unter der Moderation von Peter
Pfitzenreiter aus. Klaus Brähmig legte den Anwesenden dazu die gesetzlichen Rahmenbedingungen und die politische Lage auf Bundes- und Landesebene dar. Die Kritiker der
Unterbringung stellten v.a. Sicherheitsbedenken und die unsachgemäße bauliche Nutzung des Hotels in den Vordergrund. Die Mitglieder des Willkommensbündnisses erzählten von
ihrer Arbeit mit den Flüchtlingen und deren Problemen bei der Integration. Die Diskussion verlief trotz der teils kontroversen Ansichten sehr ruhig und sachlich.

Alle Teilnehmer der Runde waren sich am Ende einig, dass die Radikalisierung des Themas verhindert werden soll, damit eine sachliche Diskussionskultur beibehalten werden kann. Es
herrschte auch Einigkeit bei der Forderung nach dezentraler Unterbringung von Asylsuchenden, der Absage an Gewalt und dem Umgang mit kriminell gewordenen Flüchtlingen.
Generell wurde die Informationspolitik zu Asylfragen kritisiert. Mit den Vorstößen von CDU Stadträten für transparente Informationen für die Bevölkerung durch die Stadt und den
Landkreis wurden aber bereits erste Schritte zur Verbesserung unternommen. Herr Brähmig nahm verschiedene Gedanken auf und möchte versuchen, mit den verantwortlichen Stellen
in Kontakt zu treten.

Herr Pfitzenreiter stellte klar, wie wichtig es ist, bei der Asylthematik weiter im Dialog zu bleiben, denn „wenn aus Sorgen Ängste werden, die nicht gehört werden, dann entsteht aus
den Ängsten Wut. Und wenn diese Wut nicht abgebaut wird, dann entspringt daraus Hass. Und wenn dieser Hass erst einmal in den Herzen der Menschen ist, dann wird der Dialog
miteinander unmöglich.“ Erste Ansatzpunkte für weitere Gespräche konnten am Donnerstag bereits gefunden werden.

CDU möchte Haushaltsdefizit ausgleichen

In einer Sondersitzung des Stadtrats am Dienstag hat die CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht, dem städtischen Abwasserbetrieb die technische Betriebsführung zurück zu übertragen, um damit jährlich rund 100.000,- € durch Steueraufwandsverringerung einzusparen. Hintergrund sind erste Informationen zum kommenden Haushalt, die die Verwaltung der Stadt Freital nun bekannt gegeben hat. Im Finanzhaushalt für 2015 klafft demnach ein Loch von rund 1,6 Mio. Euro, das es zu schließen gilt. Obwohl das Einsparpotential im Abwasserbetrieb durch die Verwaltung ausführlich dargelegt wurde, fand der Antrag der CDU bei den übrigen Fraktionen im Stadtrat jedoch keine entsprechende Mehrheit. Die Betriebsführung wird deshalb auch künftig weiter durch die Technischen Werke Freital realisiert.

Angesichts der angespannten Haushaltslage stößt die Haltung der übrigen Parteien in diesem Punkt beim Fraktionsvorsitzenden der CDU auf Unverständnis. „Unser erklärtes Ziel ist und bleibt eine solide Haushaltspolitik, die ohne neue Schulden auskommt! Gleichzeitig wollen wir das bestehende gute Lebensniveau in der Stadt Freital erhalten. Um diese Ziele zu erreichen, wollen wir gemeinsam nach Einsparmöglichkeiten im Haushaltsentwurf suchen, ohne dafür spürbare Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Die Übertragung der technischen Betriebsführung an den städtischen Abwasserbetrieb wäre da ein erster richtiger Schritt gewesen.“

Die eigentliche Debatte über den Arbeitsentwurf des Haushalts wurde nun zur Beratung in die Ausschüsse zurückverwiesen. Dafür hat die CDU-Fraktion bereits weitere Vorschläge und Anträge angekündigt. „Wir wollen so schnell wie möglich einen ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalt beschließen“, so der Fraktionsvorsitzende Peter Pfitzenreiter. „Dabei dürfen auch potentielle Einnahmesteigerungen für die Stadt kein Tabuthema sein. Solange wir nicht genügend Geld für die laufende Verwaltung haben, fehlt uns auch der Spielraum für wichtige Investitionen, die wir keinesfalls weiter aufschieben wollen.“

Fraktion diskutiert Haushaltsentwurf

Die Stadtratsfraktion trifft sich am Montag, dem 15.12.2014, 17.30 Uhr, in Ihren Fraktionsräumen auf der Dresdner Straße 54, um über den Haushaltentwurf der Großen Kreisstadt Freital zu beraten. Der Haushaltentwurf verfügt noch nicht über ein ausgeglichenes Ergebnis, so dass im Stadtrat darüber entschieden werden muss, welche Ausgaben Priorität haben sollen und welche aus finanziellen Gründen zurückgestellt oder gar ganz getrichen werden müssen. Ziel der CDU ist es dabei, die Weichen so zu stellen, dass auch ohne Neuverschuldung die Enwicklungskraft Freitals gesträrkt wird. So werden auch in den kommenden Jahren bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertagesstätten ganz oben auf der Agenda zu finden sein. Ebenfalls wichtig für die Entwicklungskraft unserer Stadt ist die Struktur unserer kommunalen Gesellschaften. Deren Umstrukturierung muss weiter vorangetrieben werden.

Stadtrat entscheidet über Anträge der CDU-Fraktion

Die Fortschreibung der Radwegekonzeption sieht die Fraktion als erforderlich an, da das frühere Konzept aus dem Jahre 2006 der Aktualisierung bedarf. Zum Einen hat sich in den vergangenen 8 Jahren durchaus der Stellenwert des Radverkehrs gewandelt, insbesondere durch die Diskussionen um den Klimawandel, aber auch infolge der Verbreitung von Elektro-Fahrrädern. Erst im Anschluss daran soll entschieden werden, wie mit der Dresdner Straße weiter verfahren werden soll. Bis dahin plädiert die CDU-Fraktion für einen Baustopp an der Dresdner Straße.

Was die Hallennutzung betrifft, so besteht das Ansinnen, evtl. vorhandene Nutzungsreserven in den Sporthallen des Landkreises für den Freizeitsport zu erschließen.

CDU-Fraktion sieht finanzpolitischen Konsens gefährdet

Im Freitaler Stadtrat war man sich in den vergangenen Jahren über die Fraktionen hinweg einig gewesen, dass im Hinblick auf kommende Generationen, aber auch um die Belastungen einer Straßenausbaubeitragssatzung für die Wohnungseigentümer zu vermeiden, keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen. Diesen Konsens hat nach Ansicht des neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Pfitzenreiter eine Stadtratsmehrheit unter der Führung seines sozialdemokratischen Gegenparts Wolframm aufgekündigt, indem sie die neue Hauptsatzung der Stadt ablehnten. In ihr war ein Neuverschuldungsgebot vorgesehen gewesen.

Peter Pfitzenreiter sieht seine derartige Schuldenbremse auch angesichts der allgemeinen finanzpolitischen Lage als selbstverständlich an. Er kann Argumenten, eine Verschuldung sei angesichts der gegenwärtig niedrigen Zinsen hinnehmbar, nicht folgen. Zum einen würden nämlich künftige Investitionsspielräume eingeschränkt, zum anderen sei die künftige Zinsentwicklung nicht absehbar. „Das war ein falsches Signal der Stadtratsmehrheit,“ so Pfitzenreiter, „wenn sich hier auch Parteien, die sich noch vor wenigen Wochen finanzpolitische Solidität in die Wahlprogramme geschrieben haben, gegen ein Neuverschuldungsverbot entschieden haben, dann befindet sich Freital auf dem falschen Weg. Und dabei geht es den Wegbereitern dieses Irrwegs nicht um Mehrausgaben im Notfall sondern um Schulden als haushaltspolitische Selbstverständlichkeit.“

So seien zwar manche Vorschläge aus anderen Fraktionen durchaus wnachdenkenswert, so zum Beispiel ein Sozialticket, jedoch ohne Einschnitte an anderer Stelle oder Neuverschuldung nicht realisierbar. „Mit der CDU-Fraktion wird es keine Aufweichung der soliden Haushaltplanung in Freital geben.“

CDU-Fraktion gibt sich geschlossen und kämpferisch

Die CDU hat die konstituierende Sitzung des Freitaler Stadtrates dazu genutzt, deutlich zu machen, dass sie die Kommunalpolitik in Freital auch weiter aktiv mitgestalten will. In ihren einleitenden Worten zur Vorstellung der neuen CDU-Fraktion forderte Katrin Schulze alle Stadträte dazu auf, sich in der kommenden Wahlperiode für das Wohl der Bürger und der Stadt Freital einzusetzen und sachbezogene Politik zu machen. Dies fand über alle Fraktionsgrenzen hinweg Zustimmung.

Bei der Frage der Besetzung der Ausschüsse stimmte die CDU geschlossen gegen den Antrag der Fraktion „SPD – Die Grünen“ das Hare-Niemeyer-Verfahren anzuwenden. Damit kämpfte sie als immer noch stärkste Fraktion um einen weiteren Platz in den großen Ausschüssen des Stadtrates und damit für einen größtmöglichen Einfluss für ihre Wählerschaft. Zur Begründung sagte Fraktionsvorsitzende Katrin Schulze, dass das Auszählverfahren nach D’Hondt ebenso zulässig sei und in Sachsen üblicherweise auch angewendet werde. Als erstes Zeichen der gemeinsamen Zusammenarbeit, stimmten die Vertreter der CDU letztlich der Einigung des gemeinsamen Vorschlags aller Fraktionen zur Besetzung der Ausschüsse zu.

Die mit vielen neuen Gesichtern besetzte Fraktion der CDU blickt nun optimistisch und entschlossen auf die vor ihr liegenden fünf Jahre der Stadtratsarbeit und freut sich auf einen Erfolg bringenden politischen Diskurs mit allen Beteiligten.